Zollrecht

Zollrecht ist das Recht des grenzüberschreitenden Warenverkehrs, welcher seit jeher durch den Zoll kontrolliert und abgefertigt wird. Die EU ist eine Zollunion, d.h. die Gebiete der Mitgliedstaaten bilden ein gemeinsames Zollgebiet. Der Zoll kontrolliert damit die Waren, die in dieses Zollgebiet gelangen oder aus diesem heraus in Drittstaaten ausgeführt werden sollen.

Was sich im Grunde als eine einfache Warenbewegung darstellt, wird durch die zahl- und detailreichen Zollvorschriften, beispielsweise zur Zollabfertigung, nicht unerheblich verkompliziert. Im grenzüberschreitenden Warenverkehr tätige Unternehmen (sei es in der Warenbeförderung, als Warenempfänger oder -versender) sind diesen einzuhaltenden Zollvorschriften stetig ausgesetzt.

Die Zollkanzlei lässt Sie nicht vor dem Zollhäuschen im Regen stehen, wenn es zu kompliziert werden sollte. Gern zeigen wir Ihnen auch, wie Sie im Dickicht der Zollvorschriften Möglichkeiten entdecken können, Ihre Prozesse zu optimieren oder Zölle zu sparen.

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Aktuelles

Steuerliche Erleichterungen der Bundesregierung wegen der Coronavirus-Epidemie (aktualisiert)

Die Bundesregierung hat zur Bekämpfung der Folgen der Coronavirus-Epidemie ein sog. Maßnahmenpaket beschlossen, welches auch steuerliche Erleichterungen im Bereich der durch die Zollverwaltung verwalteten Verbrauchsteuern umfasst. Die Maßnahmen werden hierbei laufend aktualisiert, weshalb sich eine regelmäßige Lektüre der Informationsquellen empfiehlt.

Veröffentlichung einer neuen Matrix zur Ursprungskumulierung seit 1. Dezember 2019

Die Europäische Kommission hat eine neue Matrix veröffentlicht, die den aktuellen Stand der diagonalen Kumulierung zu den Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle wiedergibt, siehe Amtsblatt (EU) Nr. C 67 vom 2. März 2020, S. 2–10.

Generalanwalt am EuGH für Änderung der Person des Anmelders in Zollanmeldung

Der Generalanwalt Gerard Hogan am EuGH hat in der Sache C‑97/19 Pfeifer & Langen GmbH & Co. KG gegen Hauptzollamt Köln dem EuGH empfohlen, die Änderung einer Zollanmeldung nach der Überlassung der Waren auch hinsichtlich der Person des Anmelders zuzulassen.

Änderungen im Ausfuhrverfahren und bei der Wiederausfuhr

Die Regelungen zum zollrechtlichen Ausfuhrverfahren sowie zur Wiederausfuhr sind mit dem Ziel der Klarstellung und Präzisierung mit Wirkung zum 27. September 2019 geändert worden. Die GZD weist hierauf mit ihrer Verfügung vom 5. Dezember 2019 (0201-2019.00010-DV.A.4) hin.