Sonstiges Verbrauchsteuerrecht

Wie das Wort Verbrauch bereits andeutet, erfolgt im Verbrauchsteuerrecht die Versteuerung bestimmter Waren, die aufgezehrt werden. Der Staat, der seine Ausgaben durch (Steuer-) Einnahmen zu decken hat, bedient sich der Verbrauchsteuer vor allem deshalb, weil sie faktisch jeden Verbraucher trifft (Bürger wie Unternehmen), damit hohe Einnahmen sicherstellt, und letztlich einfach zu verwalten ist.

Grob lassen sich die Verbrauchsteuern in Steuern auf Energie (und Strom) und Steuern auf Genussmittel unterteilen. Zu den energetischen Steuern gehören solche auf die "klassischen" Mineralölprodukte (Energieerzeugnisse inkl. Erdgas und Kohle) sowie seit dem Jahr 1999 auf Strom und seit dem Jahr 2011 auch auf Kernbrennstoffe der Atomindustrie. Als Genusssteuern existieren in der Bundesrepublik solche auf Branntwein (Ethylalkohol), Bier, Schaumwein, Alkopopgetränke, Kaffee und Tabak.

So vielfältig die einzelnen Steuerarten sind, so führt doch nicht jeder Verbrauch zwangsläufig zu einer Besteuerung. Der Staat will nur bestimmte Verbrauchszwecke der Steuer unterwerfen. Wann und wie indes die Voraussetzungen für eine Steuerentlastung gegeben sind, kann mitunter recht kompliziert werden. Dies gilt gleichermaßen auch für die einzelnen steuerrechtlichen Vorschriften, wenn Unternehmen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren umgehen wollen.

Wollen Sie mehr erfahren? Dann nehmen Sie doch gleich Kontakt zu uns auf!

Aktuelles

Änderung des Zolltarifs für bestimmte schäumende alkoholische Getränke

Der Zolltarif (Kombinierte Nomenklatur - KN) wurde mit Wirkung ab dem 3. April 2018 im Hinblick auf bestimmte schäumende Getränke mit Alkohol geändert.

Wasserpfeifentabak in Shisha-Bars

Die Bundesregierung betont in einer Antwort auf die kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, dass Shisha-Bars Kleinverkaufspackungen mit Wasserpfeifentabak an ihre Kunden abgeben und damit beim Betrieb der Bars das geltende Tabaksteuerrecht einhalten können.

ATLAS: Alkoholsteuer und Anwendung von TARIC-Maßnahmen im Entwurfsstadium

Die Zollverwaltung informiert mit Teilnehmerinformation Nr. 1244/18 vom 1. Februar 2018 zur Ablösung der Branntweinsteuer durch die Alkoholsteuer sowie der Anwendung von TARIC-Maßnahmen im Entwurfsstadium.

EMCS: Neue Verfahrensanweisung

Die Zollverwaltung hat die neue Verfahrensanweisung mit Stand 1. Februar 2018 veröffentlicht.