Sonstiges Verbrauchsteuerrecht

Wie das Wort Verbrauch bereits andeutet, erfolgt im Verbrauchsteuerrecht die Versteuerung bestimmter Waren, die aufgezehrt werden. Der Staat, der seine Ausgaben durch (Steuer-) Einnahmen zu decken hat, bedient sich der Verbrauchsteuer vor allem deshalb, weil sie faktisch jeden Verbraucher trifft (Bürger wie Unternehmen), damit hohe Einnahmen sicherstellt, und letztlich einfach zu verwalten ist.

Grob lassen sich die Verbrauchsteuern in Steuern auf Energie (und Strom) und Steuern auf Genussmittel unterteilen. Zu den energetischen Steuern gehören solche auf die "klassischen" Mineralölprodukte (Energieerzeugnisse inkl. Erdgas und Kohle) sowie seit dem Jahr 1999 auf Strom und seit dem Jahr 2011 auch auf Kernbrennstoffe der Atomindustrie. Als Genusssteuern existieren in der Bundesrepublik solche auf Branntwein (Ethylalkohol), Bier, Schaumwein, Alkopopgetränke, Kaffee und Tabak.

So vielfältig die einzelnen Steuerarten sind, so führt doch nicht jeder Verbrauch zwangsläufig zu einer Besteuerung. Der Staat will nur bestimmte Verbrauchszwecke der Steuer unterwerfen. Wann und wie indes die Voraussetzungen für eine Steuerentlastung gegeben sind, kann mitunter recht kompliziert werden. Dies gilt gleichermaßen auch für die einzelnen steuerrechtlichen Vorschriften, wenn Unternehmen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren umgehen wollen.

Wollen Sie mehr erfahren? Dann nehmen Sie doch gleich Kontakt zu uns auf!

Aktuelles

ATLAS: Alkoholsteuer und Anwendung von TARIC-Maßnahmen im Entwurfsstadium

Die Zollverwaltung informiert mit Teilnehmerinformation Nr. 1244/18 vom 1. Februar 2018 zur Ablösung der Branntweinsteuer durch die Alkoholsteuer sowie der Anwendung von TARIC-Maßnahmen im Entwurfsstadium.

EMCS: Neue Verfahrensanweisung

Die Zollverwaltung hat die neue Verfahrensanweisung mit Stand 1. Februar 2018 veröffentlicht.

EMCS: Umstellung auf das Release 2.3

Die Zollverwaltung aktualisiert ihre EMCS-Anwendung für die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung am 27. Januar 2018, so dass an diesem Tag die EMCS-Anwendung zwischen 8 Uhr und 24 Uhr nicht zur Verfügung stehen wird.

Tabaksteuer: gewichteter durchschnittlicher Kleinverkaufspreis ab 15.2.2018

Das Bundesministerium hat den einmal jählich bekanntzugebenden gewichteten durchschnittlichen Kleinverkaufspreis für Zigaretten und Feinschnitt im Bundesanzeiger vom 16. Januar 2018 veröffentlicht.