Aktuelles

Informationen zum Anwendungsbereich des rollierenden Verfahrens

Die Zollverwaltung hat ein neues Informationsschreiben zum Anwendungsbereich des rollierenden Verfahrens für Versorger sowie für Erdgaslieferer herausgegeben.

Veröffentlichung einer neuen Matrix zur Ursprungskumulierung seit 1. März 2019

Im Amtsblatt (EU) Nr. C 158/5 vom 10. Mai 2019 wurde die neue Matrix veröffentlicht, die den aktuellen Stand der diagonalen Kumulierung zu den Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle wiedergibt.

Eingetragen unter: Zollrecht

Harter Brexit wird zu ungeregelten EMCS-Vorgängen führen

Die deutsche Zollverwaltung macht in einer Fachmeldung vom 2. April 2019 deutlich, dass es beim Eintreten des harten Brexits keine Übergangsvorschriften bei der Nutzung von EMCS geben wird.

Aktuelle Mitteilungen des BAFA zu Genehmigungen und zu Waffenembargos

Im Bundesanzeiger vom 28. März 2019 sind einige Mitteilungen des BAFA zu Genehmigungen und zu Waffenembargos enthalten, außerdem weist das BAFA auf eine neue bevorstehende AGG zum Brexit hin.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht