Aktuelles

Im Amtsblatt (EU) Nr. C 333/3 vom 4. Oktober 2019 wurde die neue Matrix veröffentlicht, die den aktuellen Stand der diagonalen Kumulierung zu den Pan-Europa-Mittelmeer-Präferenzursprungsregeln bzw. der Ursprungsprotokolle wiedergibt.

Zum 1. Oktober 2019 hat die Europäische Kommission das EU-Trader-Portal eingerichtet, eine elektronische zentrale Anlaufstelle für eine Reihe von EU-Zollsystemen.

Die UZK-Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (kurz UZK-IA) wird zum 1. Oktober 2019 angepasst. Geändert werden u.a. einige Bestimmungen zur Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, zum Versandverfahren wie auch zum Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union.

Die Zollverwaltung hat die bereits seit dem 30. Juli 2018 geänderte Ausführerdefinition in Art. 1 Nr. 19 UZK-IA des EU-Zollrechts nunmehr auch in die nationale Anwendung transferiert. Dazu hat sie die Dienstvorschrift „Ausfuhrverfahren und Wiederausfuhr - ohne Vereinfachungen nach DV A 06 12“ (E-VSF A 06 10) entsprechend überarbeitet.