Aktuelles

Neue Verfahrensanweisung ATLAS mit Stand Januar 2022

Im Zuge des zum 15. Januar 2022 in Echtbetrieb gehenden ATLAS-Releases 10.0 hat die Zollverwaltung die aktualisierte Verfahrensanweisung ATLAS mit Stand Januar 2022 veröffentlicht.

Eingetragen unter: Zollrecht

FG Hamburg: Strom zur Stromerzeugung, begünstigungsfähige Neben- und Hilfsanlagen einer in Kraft-Wärme-Kopplung betriebenen Stromerzeugungseinheit nach § 12 Abs. 1 Nr. 1 StromStV

Mit Urteil vom 6. September 2021, 4 K 36/19, entschied das FG Hamburg zugunsten der Klägerin, dass der Gasverdichter, die sekundäre Gastrocknung und die Kühlkreispumpe des sekundären Kühlkreises der streitbefangenen Blockheizkraftwerke begünstigungsfähige Neben- und Hilfsanlagen einer Stromerzeugungseinheit im Sinne des § 12 Abs. 1 Nr. 1 StromStV seien und der Klägerin somit der volle Entlastungsanspruch nach § 12a StromStV diesbezüglich zustehe.

Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung, Stand Januar 2022

Die Zollverwaltung hat die aktuelle Version mit Stand Januar 2022 des "Handbuchs Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" veröffentlicht.

Eingetragen unter: Zollrecht, Außenwirtschaftsrecht

Einführung einer Bescheinigung für kleine unabhängige Erzeuger alkoholischer Getränke zur Anwendung ermäßigter Steuersätze

Für die Anwendung ermäßigter Verbrauchsteuersätze in den Mitgliedstaaten auf kleine unabhängige Erzeuger alkoholischer Getränke ist nun erstmals eine verbindliche Bescheinigung von der EU vorgegeben worden, die als Nachweis über diesen Status fungieren wird.

Eingetragen unter: Verbrauchsteuerrecht