Aktuelles

Auf der letzten Ministerkonferenz der WTO-Mitgliedstaaten auf Bali (Indonesien) vom 3. bis 6. Dezember 2013 wurde ein Durchbruch für den künftigen Welthandel erzielt. Die in den letzten Jahren ins Stocken geratenen Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels sind auf der Konferenz in letzter Minute (und damit erst am 7. Dezember nach dem offiziellen Ende der Konferenz) durch die einstimmige Annahme eines neuen WTO-Maßnahmenpakets erfolgreich beendet worden.

Die EU-Kommission hat die Liste mit den geltenden Gegenwerten der in Euro ausgedrückten Beträge in den jeweiligen Landeswährungen für das Jahr 2014 aktualisiert. Diese Liste enthält die für das Warenursprungs- und Präferenzrecht geltenden Schwellenwerte von 6.000, 1.200 und 500 Euro.

Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (BT-Drs. 18/105) hervor.

Am 5. Dezember 2013 sind im Amtsblatt der EU Nr. C 355 die Änderung der Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) aufgrund der letzten (51.) Sitzung des HS-Komitees bei der Weltzollorganisation bekannt gemacht worden. Die Erläuterungen zum HS dienen als Auslegungsmittel zur Einreihung von Waren in den Zolltarif. In der EU wird er durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) abgebildet, die wiederum das HS als Grundlage hat.