Aktuelles

Rüstungsexporte Deutschlands im Jahr 2012

Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (BT-Drs. 18/105) hervor.

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Änderungen der Erläuterungen zum HS - Ungültigwerden von vZTA

Am 5. Dezember 2013 sind im Amtsblatt der EU Nr. C 355 die Änderung der Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) aufgrund der letzten (51.) Sitzung des HS-Komitees bei der Weltzollorganisation bekannt gemacht worden. Die Erläuterungen zum HS dienen als Auslegungsmittel zur Einreihung von Waren in den Zolltarif. In der EU wird er durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) abgebildet, die wiederum das HS als Grundlage hat.

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TIR-Warenverkehre mit der Russischen Förderation bis 30. Juni 2014 verlängert

Die für den 1. Dezember 2013 vorgesehene Kündigung des Brügschaftsvertrages für Carnet-TIR-Warenverkehre mit der Russischen Förderation wurde auf den 1. Juli 2014 verschoben, so dass das Versandverfahren mit dem Carnet TIR für Russland noch bis zum 30. Juni 2014 anwendbar bleibt - allerdings mit zusätzlicher Sicherheitsleistung für einige Zollstellen.

Eingetragen unter: Zollrecht

Zolleinsparungen von 1 Mrd. Euro für Schweizer Exporteure

Erstmals wurde durch eine Studie untersucht wie hoch die Einsparungen für Schweizer Exporteure sind, wenn diese ihre Waren in bestimmte Länder exportieren, mit denen Freihandelsabkommen bestehen. Aufgrund des aktuellen Freihandelsabkommens der EU mit der Schweiz, welches schon 1972 vereinbart wurde als die EU noch EWG hieß, haben im Jahr 2012 die Schweizer Exporteure fast eine Milliarde Euro an Importzöllen in der EU gespart.

Eingetragen unter: Zollrecht