Aktuelles

Neue Registrierungspflicht von (EEG) Stromerzeugungsanlagen

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat eine neue Registrierungspflicht für Anlagen zur Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und Grubengas ab dem 1. August 2014 eingeführt.

Angabe der Beförderungsdauer in EMCS-Vorgängen

Das ZIVIT hat in seiner Teilnehmer-Info Nr. 10/14 darauf hingewiesen, dass bei der Eröffnung eines Beförderungsvorganges in EMCS zwingend der normale benötigte Zeitaufwand für die konkrete Beförderungsstrecke vom abgehenden Ort bis zum Lieferort anzugeben ist.

Eingetragen unter: Verbrauchsteuerrecht

Aktualisierung der Steuersatztabellen und des Steueraufkommens in den Mitgliedstaaten

Die EU-Kommission hat die Tabellen mit den Steuersätzen zu Tabak, Alkoholen und Energieerzeugnissen zum 1. Juli 2014 aktualisiert, gleiches gilt für das jeweilige nationale Steueraufkommen.

Eingetragen unter: Verbrauchsteuerrecht

Änderung der Verordnung zu Einfuhrverboten für Waren von der Krim und aus Sewastopol

Die EU hat die Verordnung (EU) Nr. 692/2014 vom 23. Juni 2014, mit der die Einfuhrverbote von Waren mit Ursprung auf der Krim bzw. in Sewastopol eingeführt worden ist, geändert.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht