Aktuelles

Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR

Das TIR-Übereinkommen von 1975 wurde in einigen Punkten geändert. Die Änderungen wurden am 2. Dezember 2014 im Amtsblatt der EU Nr. L 346 Seite 1 bekannt gegeben. Sie treten am 1. Januar 2015 in Kraft.

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Erweiterung der Personenliste zum Russland-Embargo

Im Amtsblatt der EU ist mit der DVO (EU) Nr. 1270/2014 vom 28. November 2014 der Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 um weitere Personen und Einrichtungen erweitert worden.

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BAFA gibt Überblick über die Änderungen im Anhang I der EG-Dual-Use-VO

Das BAFA hat einen unverbindlichen Überblick über die bevorstehenden Änderungen im Anhang I der EG-Dual-Use-VO auf seine Internetpräsenz gestellt. Der Überblick stellt den Listennummern die jeweilige Änderung gegenüber.

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Runderlass Außenwirtschaft Nr. 6/2014

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat am 28. November 2014 den 6. Runderlass Außenwirtschaft im Bundesanzeiger veröffentlicht. Er beschäftigt sich mit den bei der Ausfuhr bestehenden Waffenembargos.

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