Aktuelles

Mit der Verordnung (EU) 2015/1711 der Kommission wurde im Amtsblatt der EU Nr. L 254 vom 30. September 2015 die „Prodcom-Liste“ der Industrieprodukte für 2015 bekanntgegeben.

Die Zollverwaltung hat einen Erlass des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 12. Februar 2014 auf ihrer Internetpräsenz bekannt gegeben, in welchem wichtige Details zur strafbefreienden Selbstanzeige im Außenwirtschaftsrecht nochmal klargestellt werden. 

Das Auswärtige Amt hat im Bundesanzeiger vom 2. September 2015 bekannt gegeben, dass Myanmar Vertragsstaat des Chemiewaffenüberweinkommens geworden ist.

Die Bundesregierung hat in ihrem als Unterrichtung für den Bundestag (BT-Drs. Nr. 18/5893) vorgelegten Bericht zur Steuerbegünstigung für Biokraftstoffe 2014 die Marktsituation (Absatz) von Biokraftsatoffen wie auch die Umwelteffekte daraus untersucht.