Aktuelles

Neuer Anhang I zur EG-Dual-Use-Verordnung ab 25. Dezember 2015

Im Amtsblatt der EU vom 24. Dezember 2015 (L 340) ist die Deligierte Verordnung (EU) 2015/2420 zur Änderung der EG-Dual-Use-Verordnung veröffentlicht worden.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Neues BAFA-Merkblatt zur Exportkontrolle: Was finde ich wo?

Das BAFA hat am 17. Dezember 2015 ein neue Merkblatt zur Exportkontrolle veröffentlicht. Unter dem Titel "Was finde ich wo? Informationsquellen, Ansprechpartner und Grundlagen der Exportkontrolle" liefert das BAFA eine umfassende Gesamtschau zu exportkontrollrechtlichen Themen. 

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Türkei: Import von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren (Produktsicherheit)

Im Warenverkehr EU-Türkei erfolgt die Befreiung von den Zollabgaben durch den Nachweis der Freiverkehrseigenschaft mit der sog. Warenverkehrsbescheinigung A.TR. Dieser Nachweis wird von EU Exporteuren in der Regel erbracht, sodass bei der Einfuhr von Waren in die Türkei keine Drittlandszölle erhoben werden.

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Berichtigung von Anhang I der EG-Dual-Use VO

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht