Aktuelles

Die EU-Kommission hat am 11. März ein erstes elektronisches Lernprogramm zum künftigen Zollkodex der Union (UZK) auf ihrer Internetpräsenz eingestellt.

Der EuGH hat sich in seiner Entscheidung vom 21. Januar 2016 (Urteil Stretinskis, Rs. C-430/14) mit der Frage befasst, ob ein verwandtschaftliches Verhältnis der handelnden Personen sich auch zollwertrechtlich als Verbundenheit i.S.d. Art. 143 ZK-DVO auswirken kann.

Im Amtsblatt der EU Nr. L 62 vom 9. März 2016 wurde eine Durchführungsverordnung der Kommission (2016/330) veröffentlicht, mit der einige APS-Zollpräferenzen ab dem 1. Januar 2017 bis zum 31. Dezember 2019 ausgesetzt werden.

Das Hessische Finanzgericht hat dem EuGH im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchen in der Rechtssache C-571/15 Wallenborn Transports SA gegen Hauptzollamt Gießen drei Vorlagefragen zur Entstehung von Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) aufgrund der Nichtbeendigung eines T1-Versandverfahrens im Freihafen gestellt.