Aktuelles

Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr

Die Zollverwaltung hat bei den ATLAS-Publikationen die aktuelle Ausgabe 3.30 des o.g. Merkblattes am 24. April 2018 veröffentlicht. Damit verliert das Merkblatt Version 3.29.1 mit Stand 15. März 2018 seine Gültigkeit.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht, Zollrecht

Die Kommission hat mit einer Durchführungsverordnung Erleichterung der Feststellung des präferenziellen Ursprungs von Waren in der Union geschaffen

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/604 vom 18. April 2018, veröffentlicht im Amtsblatt der EU L 101/22 hat die Kommission die Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 geändert.

Eingetragen unter: Zollrecht

EuGH entscheidet über die Einreihung von besonderem Mineralöl

Mit Urteil vom 22. Februar 2018 hat der EuGH in der Rechtssache C‑185/17, Mitnitsa Varna ./. „SAKSA“ OOD, entschieden, dass Mineralöl, bestehend aus Erdöl, dem Paraffin und naphtenische Kohlenwasserstoffe hinzugefügt wurden, aufgrund seiner Destillationsmerkmale nicht als Gasöl in die Upos. (KN) 2710 1943 eingereiht werden kann, auch wenn dieses Öl den Anforderungen nach der Norm EN 590:2013 für Dieselkraftstoff zur Verwendung bei arktischem oder strengem Winter‑Klima genügt.

Eingetragen unter: Zollrecht

Meldung von Unterlagen bei Einfuhr mit anschließender umsatzsteuerbefreiter i.g. Lieferung

Das ITZ hat mit der ATLAS-Info 1800/18 informiert, dass die Verpflichtung bestehen bleibt, die Unterlagencodierungen Y040, Y041 oder Y042 sowie Y044 bei Warenimporten in den Verfahren 42 oder 63 zu melden.

Eingetragen unter: Zollrecht