Bestehende Waffenembargos und ATLAS Codierungen

"Der Kreis der von Waffenembargos betroffenen Länder beziehungsweise Personen, Gruppen, Organisationen, Unternehmen oder Einrichtungen kann sich jederzeit ändern."

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) stellt in seinem Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2017 wiederholt klar, dass alle Ausführer verpflichtet sind, sich über Änderungen zu informieren. Der Runderlass enthält eine Liste der derzeit gültigen Waffenembargoländer.

"Genehmigungscodierungen in der Ausfuhranmeldung prüfen"

Bei Ausfuhren in "§ 74 Abs. 1 AWV"-Länder sind in der Ausfuhrzollanmeldung besondere Genehmigungscodierungen zu verwenden. z.B. Y920 (= Güter sind nicht von Embargo-Verordnung erfasst) oder 3LNA (=Güter fallen nicht unter die Gemeinsame Militärgüterliste). Wird eines dieser Codierungen vergessen, gilt die Ausfuhranmeldung als falsch abgegeben.

Die genauen Inhalte zu den Runderlassen entnehmen Sie bitte direkt aus diesen.

Quellen:

Runderlass Außenwirtschaft Nr. 2/2017 Ausfuhr; bestehende Waffenembargos vom 19. Januar 2017

Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen im IT-Verfahren ATLAS Ausfuhr (Stand: 17. Januar 2017)