Rüstungsexporte Deutschlands im Jahr 2012
Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (BT-Drs. 18/105) hervor.
Nach Angaben der Regierung wurden im Jahr 2012 für Rüstungsgüter Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von insgesamt etwa 4,704 Milliarden Euro erteilt. 2011 waren es rund 5,414 Milliarden Euro gewesen. Der Gesamtwert sei gegenüber dem Vorjahr somit um etwa 710 Millionen Euro zurückgegangen, berichtet die Regierung.
Der Bericht enthält neben Angaben zu den erteilten Ausfuhrgenehmigungen bei Kriegswaffen auch die tatsächlichen Ausfuhren. Ihr Wert wird für 2012 mit 946 Millionen Euro angegeben. 2011 waren es noch 1,285 Milliarden Euro. Der Gesamtwert ging damit gegenüber dem Vorjahr um 339 Millionen Euro zurück. Wie die Regierung erläutert, fallen die Genehmigungs- und Ausfuhrzahlen in der Regel auseinander, da die erteilten Genehmigungen nicht unbedingt im selben Jahr für eine Ausfuhr ausgenutzt werden.
Quellen:
Bericht der Bundesregierung über ihre Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (Rüstungsexportbericht 2012) auch als Bundestags-Drucksache Nr. 18/105