Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr

Die Zollverwaltung hat bei den ATLAS-Publikationen die aktuelle Ausgabe 3.30 des o.g. Merkblattes am 24. April 2018 veröffentlicht. Damit verliert das Merkblatt Version 3.29.1 mit Stand 15. März 2018 seine Gültigkeit.

Das Merkblatt gibt einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich und basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen. Aufgrund der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen erhebt das Merkblatt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Änderungen gegenüber dem vorherigen Merkblatt werden im Text kursiv dargestellt. Um sich einen schnellen Überblick zu verschaffen, können die Änderungen der Änderungshistorie am Ende des Merkblatts entnommen werden.

Die aktuellen Änderungen betreffen Konkretisierungen der ergänzenden Hinweise zur Nutzung Allgemeiner Ausfuhrgenehmigungen bei Lieferungen in Freizonen/Freilager in Ziffer 6 des Merkblatts.

Die Einzelheiten können dem Merkblatt entnommen werden.

Durch die Eintragung bzw. Eingabe einer Codierungskennziffer gibt der Anmelder eine rechtsverbindliche Erklärung in einer Ausfuhranmeldung abgeben, für deren Richtigkeit er auch verantwortlich ist. Die Angabe unrichtiger Codierungskennziffern kann ahndungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Aus diesem Grund ist eine innerbetriebliche, eigenverantwortliche Prüfung der Genehmigungstatbestände und Verbotsnormen unerlässlich.

Quelle:

Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Stand: 24. April 2018)