Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr

Die Zollverwaltung hat bei den ATLAS-Publikationen die aktuelle Ausgabe des o.g. Merkblattes am 2. Januar 2018 veröffentlicht. Das Merkblatt gibt einen Überblick über die außenwirtschaftsrechtlich relevanten Genehmigungscodierungen im Ausfuhrbereich.

Das Merkblatt basiert auf den derzeit auf europäischer und nationaler Ebene festgelegten Codierungen. Aufgrund der Vielzahl an genehmigungsrechtlichen Codierungen erhebt das Merkblatt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Änderungen gegenüber dem vorherigen Merkblatt werden im Text kursiv dargestellt. Um sich einen schnellen Überblick zu verschaffen, können die Änderungen der Änderungshistorie am Ende des Merkblatts entnommen werden.

Die Änderungen betreffen neu aufgenommene Hinweise zur Allgemeinen Genehmigung Nr. 12 in Ziffer 6 sowie die neu aufgenommene Codierung „3LNA/VE“ im Warenverkehr mit Venezuela.

Die Einzelheiten können dem Merkblatt entnommen werden.

Durch die Eintragung bzw. Eingabe einer Codierungskennziffer gibt der Anmelder eine rechtsverbindliche Erklärung in einer Ausfuhranmeldung abgeben, für deren Richtigkeit er auch verantwortlich ist. Die Angabe unrichtiger Codierungskennziffern kann ahndungsrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Aus diesem Grund ist eine innerbetriebliche, eigenverantwortliche Prüfung der Genehmigungstatbestände und Verbotsnormen unerlässlich.

Quelle:

Merkblatt zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung/Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Stand: 2. Januar 2018)