Merkblatt über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen veröffentlicht

Mit ATLAS-Teilnehmerinformation Nr. 3667/17 vom 22. September 2017 informierte die Zollverwaltung über Änderungen bei ATLAS-Ausfuhr (AES). So ergeben sich ab 8. Oktober 2017 u.a. Änderungen der Q-Codierungen für Waren des Schiffs- und Luftfahrzeugbedarfs.

Das dazugehörige Merkblatt wurde am 4. Oktober 2017 veröffentlicht und stellt die Grundlagen der zu beachtenden ausfuhrrechtlichen Anmeldepflichten bei der Lieferung von Waren an Schiffe und Luftfahrzeuge sowie Einrichtungen auf hoher See (auch Windenergieanlagen) unter Berücksichtigung der Besonderheiten für Marktordnungswaren mit Ausfuhrerstattung sowie für verbrauchsteuerpflichtige Waren dar.

Weiterhin werden im Merkblatt besondere zoll- und steuerrechtliche Regelungen im Zusammenhang mit Lieferungen an und von Offshore-Windenergieanlagen behandelt und Vorschriften zur Außenhandelsstatistik aufgeführt. Regelungen zur Erstellung der Ausfuhranmeldung sind ebenso im Merkblatt enthalten.

In den Anhängen des Merkblatts werden in tabellarischen Übersichten die möglichen Fallkonstellationen der Lieferung von Schiffs-, Luftfahrzeug- sowie Reisebedarf abgebildet und die zu machenden Angaben aufgeführt. Sie sind insbesondere als Arbeitshilfe für die Praxis gedacht sind.

Die weiteren Einzelheiten können dem Merkblatt entnommen werden.

Quelle:

Merkblatt über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen (Stand: 4. Oktober 2017)