Merkblatt Kurzdarstellung Exportkontrolle

Das BAFA hat sein Merkblatt "Kurzdarstellung Exportkontrolle" im September 2013 aktualisiert, da sich umfangreiche Änderungen durch das neue AWG 2103 und die neue AWV 2013 ergeben haben. Das Merkblatt richtet sich an alle exportorientierte Unternehmen und klärt auf über die dabei einzuhaltenden Pflichten aufgrund bestehender Ausfuhrbeschränkungen.

Aus dem Inhalt:

Die Kurzdarstellung Exportkontrolle bietet eine erste Orientierung über die Regelungen des deutschen und europäischen Exportkontrollrechts.

Zur Erleichterung des Einstiegs in das System der Exportkontrolle werden

  • zunächst die bestehenden Verbote, insbesondere Embargos, dargestellt und
  • danach die bestehenden Genehmigungspflichten für Ausfuhren, Verbringungen sowie für sonstige Transaktionen erläutert.

Im Anschluss hieran wird ein Überblick über das Antrags- und Genehmigungsverfahren im Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gegeben. Abschließend werden weitere Informationsquellen und -materialien beschrieben.

Die Kurzdarstellung skizziert die Grundzüge der Exportkontrolle. Ihr kommt jedoch keine Rechtsverbindlichkeit zu.