BFH: Einreihung von Display-Paneelen für LCD-Monitore
Der BFH hat entschieden, dass Display-Paneele für LCD-Monitore zum Einbau in Armaturenbretter von Kraftfahrzeugen bis zum 31. Dezember 2015 vom TARIC-Code 8529 90 92 99 "andere" erfasst waren, der zugleich eine Zollaussetzung vorsah.
Die hier zu beurteilenden Waren sind als "Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der Positionen 8525 bis 8528 bestimmt" in die Pos. 8529 KN einzureihen.
Dagegen kam eine Einreihung in den TARIC-Code 9529 90 92 50 nicht in Betracht, weil die Waren über weitere, nicht in diesem TARIC-Code genannte Merkmale verfügen, insbesondere über einen Touchscreen und verschiedene Bedienknöpfe einschließlich eines Infrarotschalters sowie einen LVDS-Receiver.
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