Berichtigungen der UZK-DelVO, UZK-DVO, UZK-ÜDelVO
Für die Delegierte Verordnung des Unionszollkodex (UZK), die Durchführungsverordnung des UZK und der Delegierte Übergangsverordnung des UZK wurden Berichtigungen vorgenommen. Diese Änderungen wurden im Amtsblatt der EU L 101 vom 13. April 2017, S. 101-177, veröffentlicht.
Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 (UZK-DelVO)
Die Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union wurde im Amtsblatt L 101/164 vom 13. April 2017 veröffentlicht. Die Änderungen behandeln
- AEOS,
- regionale Kumulierung zwischen begünstigten Ländern,
- Ersatzwaren für die aktive Veredelung,
- vorübergehende Verwendung,
- Einfuhranmeldung sowie
- Versandanmeldung.
Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (UZK-DVO)
Im Amtsblatt L 101/166 vom 13.April 2017 ist die Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November 2015 mit Einzelheiten zur Umsetzung von Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Union enthalten. Die umfangreichen Textänderungen behandeln beispielsweise die in einer EUR.1 vorzunehmenden Eintragungen, Sicherheitsleistungen oder das Carnet TIR-Verfahren. Die Änderungen beschränken sich im Wesentlichen auf redaktionelle Aspekte, beispielsweise die Korrektur von Rechtschreibfehlern aber auch auf die Präzisierung von Fundstellen im UZK.
Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 (UZK-ÜDelVO)
Schließlich enthält das Amtsblatt L 101/177 vom 13. April 2017 textliche Berichtigungen der Delegierten Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446.
Quellen:
Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446