Berichtigung des Zolltarifs 2017 in Kapitel 85
Die kürzlich erst veröffentlichte Kombinierte Nomenklatur (KN) für das Jahr 2017 ist hinsichtlich einer Anmerkung zu Kapitel 85 am 3. Dezember 2016 berichtigt worden.
Siehe Anmerkung 9 b) Ziffer 4 (Seite 587 im ABl. EU L 294 vom 28. Oktober 2016):
9. Im Sinne der Positionen 8541 und 8542 sind:
a) „Dioden, Transistoren und ähnliche Halbleiterbauelemente“ Bauelemente, deren Arbeitsweise auf der Veränderung des spezifischen Widerstandes unter dem Einfluss eines elektrischen Feldes beruht;
b) „elektronische integrierte Schaltungen“:
...
anstatt:
4) „Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs): eine Kombination aus einem oder mehreren monolithischen, hybriden oder integrierten Multichip-Schaltungen mit mindestens einer der folgenden Komponenten: Silizium-basierende Sensoren, Aktuatoren, Oszillatoren, Resonatoren oder Kombinationen davon, oder Komponenten, die die Funktionen von Waren der Positionen 8532, 8533, 8541 ausführen, oder Induktoren der Position 8504, auf praktisch untrennbare Weise zu einer einzigen integrierten Schaltung verbunden, als Bestandteil von der Montage auf einer Leiterplatte (PCB) oder einem anderen Träger, durch Verbindung mittels Stiften (pins), Leitungen (leads), Lötbuckeln (balls), (lands), (bumps) oder Anschlussflächen (pads) verwendeten Art.“
muss es heißen:
(4) „Multikomponente Integrierte Schaltungen (MCOs): eine Kombination aus einem oder mehreren monolithischen, hybriden oder integrierten Multichip-Schaltungen mit mindestens einer der folgenden Komponenten: Silizium-basierende Sensoren, Aktuatoren, Oszillatoren, Resonatoren oder Kombinationen davon, oder Komponenten, die die Funktionen von Waren der Positionen 8532, 8533, 8541 ausführen, oder Induktoren der Position 8504, auf praktisch untrennbare Weise zu einer einzigen integrierten Schaltung verbunden, als Bestandteil von der für die Montage auf einer Leiterplatte (PCB) oder einem anderen Träger, durch Verbindung mittels Stiften (pins), Leitungen (leads), Lötbuckeln (balls), (lands), (bumps) oder Anschlussflächen (pads) verwendeten Art.“
Quelle:ABl. EU L 329 vom 3.12.2016, S. 119–119, Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1821 der Kommission vom 6. Oktober 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 294 vom 28.10.2016)