Behandlung von Nullbescheiden des BAFA in ATLAS-Ausfuhr (AES)

Ein Nullbescheid wird durch das BAFA erteilt, wenn sich bei der Überprüfung des Ausfuhrgenehmigungsantrags ergibt, dass für das Ausfuhrvorhaben tatsächlich keine Genehmigungspflicht besteht. Erteilt das BAFA für eine konkrete Ausfuhr einen sog. Nullbescheid, muss dieser neuerdings nicht mehr physisch an die Ausfuhrzollstelle übersandt werden.

Dank einer neu eingerichteten Schnittstelle zwischen dem BAFA und der deutschen Zollverwaltung genügt es, wenn der Ausführer -wie bisher- die Codierung der Bescheinigung ("3LLD/NB"), die Referenznummer, das Ausstellungsdatum und das Gültigkeitsende in der Ausfuhrzollanmeldung angibt. Auf eine zusätzliche Übesendung für ab dem 02. März 2017 erteilte Nullbescheide wird verzichtet, da die Zollstelle nunmehr die Daten elektronisch vom BAFA erhält.

Quellen:

ATLAS – Info 1134/17 vom 20. März 2017 (GZ: O 1930 Betrieb – IV A 3 – 1134/2017)

Zoll.de bezüglich Nullbescheid

BAFA zum Thema Nullbescheid