Aktuelles

Die EU hat beschlossen, den grenzüberschreitenden Verkehr von Arzneimitteln zwischen der EU und Drittländern stärker zu überwachen. Betroffene Arzneimittel sind solche, die Ephedrin oder Pseudoephedrin enthalten. Hintergrund dieser Maßnahme ist die Feststellung, dass Ephedrin oder Pseudoephedrin enthaltende Arzneimittel als Ersatzstoffe zur unerlaubten Drogenherstellung außerhalb der EU abgezweigt werden.

Sowohl der Wert der Genehmigungen als auch der Wert der tatsächlich erfolgten Rüstungsausfuhren war im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2011 rückläufig. Dies geht aus dem von der Bundesregierung als Unterrichtung vorgelegten Bericht über die Exportpolitik für konventionelle Rüstungsgüter im Jahr 2012 (BT-Drs. 18/105) hervor.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im November 2013 einen neuen Informationsflyer zur Exportkontrolle veröffentlicht. Der Flyer soll in aller Kürze die Notwendigkeit der Exportkontrolle für das einzelne Unternehmen der Exportwirtschaft verdeutlichen.

Die Belieferung von Schiffen mit Ausrüstungsgegenständen unterliegt verschiedenen Regelungen, unter anderem müssen diese Gegenstände bestimmte Prüfnormen erfüllen - meist aufgrund internationaler Überkommen.