Aktuelles

Außenwirtschaftsrecht

Angola nun Vertragsstaat des Chemiewaffenübereinkommens

Das Auswärtige Amt (AA) hat im Bundesanzeiger vom 12. Oktober 2015 bekannt gegeben, dass Angola nunmehr Vertragsstaat des Chemiewaffenüberweinkommens geworden ist.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Sanktionsbefreiende Selbstanzeige im Außenwirtschaftsrecht (§ 22 Absatz 4 AWG)

Die Zollverwaltung hat einen Erlass des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) vom 12. Februar 2014 auf ihrer Internetpräsenz bekannt gegeben, in welchem wichtige Details zur strafbefreienden Selbstanzeige im Außenwirtschaftsrecht nochmal klargestellt werden. 

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Myanmar nun Vertragsstaat des Chemiewaffenübereinkommens

Das Auswärtige Amt hat im Bundesanzeiger vom 2. September 2015 bekannt gegeben, dass Myanmar Vertragsstaat des Chemiewaffenüberweinkommens geworden ist.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Exportkontrolle: Iran-Sanktionen sollen schrittweise aufgehoben werden

Die E3+3-Staaten (FRA, GBR, DEU, RUS, CHN, USA) haben sich mit dem Iran am 14. Juli 2015 in Wien auf einen „Joint Comprehensive Plan of Action“ (kurz: JCPOA) und damit einem schrittweisen Abbau der Iran-Sanktionen verständigt. 

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht