Aktuelles

Das BAFA hat am 17. Dezember 2015 ein neue Merkblatt zur Exportkontrolle veröffentlicht. Unter dem Titel "Was finde ich wo? Informationsquellen, Ansprechpartner und Grundlagen der Exportkontrolle" liefert das BAFA eine umfassende Gesamtschau zu exportkontrollrechtlichen Themen. 

Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 1382/2014 der Kommission vom 22. Oktober 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 428/2009 des Rates über eine Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr, der Verbringung, der Vermittlung und der Durchfuhr von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck

Am 16. Oktober 2015 ist die Fünfte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung im Bundesanzeiger veröffentlicht worden. Zugleich hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie den Runderlass Außenwirtschaft Nr. 3/2015 am selben Tag im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat mit Meldung vom 19. Oktober 2015 zum Fortgang des Iran-Embargos informiert. Es weist aber zugleich darauf hin, dass das Embargo derzeit unverändert fortbesteht.