Änderung der Liste der Verteidigungsgüter (Anhang der Richtlinie 2009/43/EG)

In Anlehnung an die aktualisierte Gemeinsame Militärgüterliste der EU (2015/C 129/01) hat die EU-Kommission auch die Liste der Verteidigungsgüter angepasst. Die Liste der Verteidigungsgüter findet sich im Anhang der Richtlinie zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern (2009/43/EG).

Die Bekanntgabe im Amtsblatt der EU erfolgte am 21. Juni 2016 mit der Richtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter. Diese ersetzt den Anhang der Richtlinie 2009/43/EG.

Quellen:

Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern (konsolidierte Fassung vom 05.01.2015)

Richtlinie (EU) 2016/970 der Kommission vom 27. Mai 2016 zur Änderung der Richtlinie 2009/43/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Liste der Verteidigungsgüter

Gemeinsame Militärgüterliste der EU vom Rat am 9. Februar 2015 angenommen (2015/C 129/01)