Aktuelles

Änderung der UZK-Durchführungsverordnung (UZK-IA) zum 1. Oktober 2019

Die UZK-Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 (kurz UZK-IA) wird zum 1. Oktober 2019 angepasst. Geändert werden u.a. einige Bestimmungen zur Überwachung der Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, zum Versandverfahren wie auch zum Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Union.

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Neue Durchführungsverordnung zur Anwendung des UZK mittels elektronischer Datenverarbeitung

Die Kommission setzt Art. 6 Abs. 1 UZK schrittweise um, wonach der Austausch von Informationen zwischen den Zollbehörden und zwischen den Wirtschaftsbeteiligten und den Zollbehörden im Wege der elektronischen Datenverarbeitung erfolgen soll. Einer dieser Schritte ist die nun erlassene Durchführungsverordnung (EU) 2019/1026 vom 21. Juni 2019.

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Zollverwaltung passt Ausführerbegriff an

Die Zollverwaltung hat die bereits seit dem 30. Juli 2018 geänderte Ausführerdefinition in Art. 1 Nr. 19 UZK-IA des EU-Zollrechts nunmehr auch in die nationale Anwendung transferiert. Dazu hat sie die Dienstvorschrift „Ausfuhrverfahren und Wiederausfuhr - ohne Vereinfachungen nach DV A 06 12“ (E-VSF A 06 10) entsprechend überarbeitet.

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Wichtige Änderungen im Stromsteuer- und im Energiesteuerrecht ab dem 1. Juli 2019

Das Stromsteuer- und das Energiesteuerrecht haben ab dem 1. Juli 2019 wieder einige Änderungen erfahren. Ursache hierfür ist das Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften vom 22. Juni 2019.