EU-Kommission veröffentlicht neuen Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2016 („Blue Guide“)

Die EU-Kommission veröffentlichte am 26. Juli 2016 einen neuen Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2016 („Blue Guide“).

Der Leitfaden für die Umsetzung der nach dem neuen Konzept und dem Gesamtkonzept verfassten Richtlinien („Blue Guide“) wurde im Jahr 2000 veröffentlicht und ist seither zu einem der wichtigsten Referenzdokumente geworden. In ihm wird erläutert, wie die nach dem neuen Konzept verfassten Rechtsvorschriften umzusetzen sind, die mittlerweile unter den neuen Rechtsrahmen fallen. Der Leitfaden behandelt wichtige Fragen zu den zahlreichen Produktsicherheitsrichtlinien und zu den Rechtsvorschriften im Zusammenhang mit der Produkthaftung. Der Leitfaden gilt nur für Non-Food-Produkte und nichtlandwirtschaftliche Erzeugnisse. 

Dieser Leitfaden gilt für die Mitgliedstaaten der EU und darüber hinaus auch für Island, Liechtenstein und Norwegen als Unterzeichnerstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) sowie in bestimmten Fällen für die Türkei.

Quelle:

ABl. EU C 272 vom 26. Juli 2016, Seite 1, Leitfaden für die Umsetzung der Produktvorschriften der EU 2016 („Blue Guide“)