Die EU und China unterzeichnen einen strategischen Rahmenplan zur Zusammenarbeit im Zollbereich 2018-2020

Während des Gipfeltreffens zwischen der EU und China in Brüssel am 2. Juni 2017 wurde die Grundlage für eine strategische Zusammenarbeit im Zollbereich gelegt. Die beteiligten Parteien habe einen entsprechenden Rahmenplan unterzeichnet.

Ziel des Rahmenplans ist unter anderem die Einrichtung von Lenkungsausschüssen unter der Aufsicht eines „Joint Customs Cooperation Committee (JCCC)“.

Dadurch wird das bereits seit 2013 bestehende Abkommen über Zusammenarbeit und gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich gestärkt und zugleich vertieft. Weitere wichtige Eckpunkte der Vereinbarung sind die Betrugsbekämpfung und die stärkere Durchsetzung der Schutzrechte geistigen Eigentums (Intellectual Property Rights).

Primäres Ziel der Zusammenarbeit ist die Erhöhung der Sicherheit der Lieferkette und die Vereinfachung der Zollabwicklung für zuverlässige Wirtschaftsbeteiligte. Dies soll vor allem durch die Aufwertung der gegenseitigen Anerkennung Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO) und der nächsten Phase des Pilotprojekts „Smart and Secure Trade Lanes“ erreicht werden.

Neue Entwicklungen der von der Weltzollorganisation veröffentlichten „SAFE Framework of Standards to Secure and Facilitate Global Trade“ sollen fortlaufend berücksichtigt werden.

Unternehmen, die Inhaber einer AEO-Bewilligung sind, können daher von einer schnelleren bzw. erleichterten Zollabwicklung im Warenverkehr mit China profitieren.

Im Rahmen der derzeit stattfindenden Neubewertung der Bewilligungen müssen sich AEO-Bewilligungsinhaber mit den Fragenkatalogen zur Selbstbewertung beschäftigten, die internen Arbeitsabläufe zu überprüfen und gegebenenfalls den neuen Anforderungen anzupassen sowie in Arbeits- und Organisationsanweisungen zu beschreiben.

Die Zollkanzlei unterstützt Sie hier gerne durch ihre Organisationsberatung.

Quelle:

Newsmeldung vom 2. Juni 2017 der EU KOM

Document 22 Mai 2017, 9548/17, of the Council of the EU: "Strategic Framework for Customs Cooperation 2018 - 2020 between the European Union and the Government of the People's Republic of China Strategic Framework for Customs Cooperation 2018 - 2020 between the European Union and the Government of the People's Republic of China"