Aktuelles

Außenwirtschaftsrecht

Aktuelle Mitteilungen des BAFA zu Genehmigungen und zu Waffenembargos

Im Bundesanzeiger vom 28. März 2019 sind einige Mitteilungen des BAFA zu Genehmigungen und zu Waffenembargos enthalten, außerdem weist das BAFA auf eine neue bevorstehende AGG zum Brexit hin.

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Änderung der AWV wg. Eritrea und zugleich neuer Runderlass 2/2019

Die Außenwirtschaftsverordnung (AWV) ist hinsichtlich der Embargos gegenüber Eritrea geändert worden.

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Verzeichnis der bis zum 31. Dezember 2018 erlassenen Runderlasse

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie hat ein Verzeichnis der bis zum 31. Dezember 2018 erlassenen außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften sowie der zu Fragen des Außenwirtschaftsrechts veröffentlichten Runderlasse Außenwirtschaft bekannt gemacht.

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Änderungen im Außenwirtschaftsrecht zum Jahreswechsel 2018/2019

Zum Jahreswechsel 2018/2019 sind im Außenwirtschaftsrecht einige Änderungen wirksam geworden, die die Aufmerksamkeit insbesondere der Exportwirtschaft erfordern.

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