Aktuelles

In Anlehnung an die aktualisierte Gemeinsame Militärgüterliste der EU (2015/C 129/01) hat die EU-Kommission auch die Liste der Verteidigungsgüter angepasst. Die Liste der Verteidigungsgüter findet sich im Anhang der Richtlinie zur Vereinfachung der Bedingungen für die innergemeinschaftliche Verbringung von Verteidigungsgütern (2009/43/EG).

Der Anhang I der EG-Dual-Use-Verordnung, der mit der Deligierten Verordnung Nr. 2015/2420 vom 12. Oktober 2015 erneuert wurde, ist nun berichtigt worden.

Im Bundesanzeiger vom 17. Mai 2016 wurde die BAFA-Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente
nach § 21 Absatz 6 der Außenwirtschaftsverordnung veröffentlicht.

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat eine Bekanntmachung über Endverbleibsdokumente bezüglich Güter, die in Teil I Abschnitt A gelistet sind, also Rüstungsgüter, Waffen und hierzugehörige Technologie und Software, veröffentlicht.