Aktuelles

Außenwirtschaftsrecht

Handbuch Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung, Stand Januar 2022

Die Zollverwaltung hat die aktuelle Version mit Stand Januar 2022 des "Handbuchs Ausfuhrgenehmigungen, Genehmigungscodierungen, elektronische Abschreibung" veröffentlicht.

Eingetragen unter: Zollrecht, Außenwirtschaftsrecht

Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen

Die Zollverwaltung hat das Merkblatt über die ausfuhrrechtlichen und außenhandelsstatistischen Anmeldepflichten bei Lieferungen von Waren als Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf sowie an Einrichtungen auf hoher See und Offshore-Windenergieanlagen aktualisiert.

Chinesisches Exportkontrollgesetz - Aufsatz und Veröffentlichung Gesetzestext

In einem aktuellen Aufsatz in der Zeitschrift für Chinesisches Recht (Bd. 28 Nr. 1, 2021) beleuchtet Kay Höft das neue chinesische Exportkontrollgesetz.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht

Veröffentlichung der neuen Dual-Use-VO (EU) 2021/821

Die bisherige EG-Dual-Use-VO Nr. 428/2009 wird am 9. September 2021 von der neuen Dual-Use-VO (EU) 2021/821 abgelöst werden.

Eingetragen unter: Außenwirtschaftsrecht